Beate Klarsfeld und der Vermittler Kurt Georg Kiesinger (Dokumentation)
22 Februar 2012 von VideoGold.de Keine Kommentare »Ex-IWF-Chef Strauss-Kahn aus Polizeigewahrsam entlassen
22 Februar 2012 von Sonja Keine Kommentare »
Kreise: Spätere Aussage vor Untersuchungsrichtern
PARIS, 22. Februar (AFP) – Der frühere IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn ist nach zweitägigem Verhör zu seiner Teilnahme an Sex-Partys aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden. Der 62-Jährige verließ die Polizeikaserne im nordfranzösischen Lille am Mittwochabend, wie AFP-Journalisten berichteten. Allerdings solle später eine Vorladung vor die Untersuchungsrichter folgen, verlautete aus Ermittlerkreisen.
Der frühere Hoffnungsträger der Sozialisten war seit Dienstagmorgen von den Ermittlern zu Details der Sex-Partys in Luxushotels in Paris und Washington befragt worden. Dabei ging es um die Frage, ob der 62-Jährige wusste, dass es sich bei dazu eingeladenen Frauen um Prostituierte handelte. Außerdem versuchten die Ermittler herauszufinden, ob der frühere IWF-Chef sich über die Herkunft des Geldes im Klaren war, mit dem die Partys bezahlt wurden.
Ihr Mandant sei “völlig zufrieden, dass er angehört wurde”, sagte Strauss-Kahns Anwältin Frédérique Baulieu. Das Verhör habe unter entspannten Bedingungen stattgefunden und Strauss-Kahn habe “völlig ruhig” geantwortet.
Konkret ermittelt die Justiz gegen “DSK” wegen möglicher Beteiligung an Zuhälterei, auf die bis zu 20 Jahre Haft stehen, und wegen Beihilfe zur Veruntreuung von Firmengeldern, für die dem Ex-IWF-Chef maximal fünf Jahre Haft drohen. Bei dem angekündigten Termin vor den Untersuchungsrichtern könnte ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Es ist aber auch möglich, dass Strauss-Kahn dabei lediglich als Zeuge mit Rechtsbeistand – eine Art Zwitterstatus zwischen Verdächtigem und Beschuldigtem – auftritt.
“DSK” sagte nach Angaben aus Ermittlerkreisen am Dienstag, er habe sich nicht vorstellen können, das die Frauen Prostituierte gewesen seien, da sie ihm “von Polizeibeamten vorgestellt wurden”. An den Sex-Partys hatte auch die Nummer zwei der Polizei für Nordfrankreich, Jean-Christophe Lagarde, teilgenommen. Die Polizeiaufsichtsbehörde befragte Strauss-Kahn am Mittwoch auch genauer zu seinen Kontakten zu Lagarde, gegen den im Oktober ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden war.
Strauss-Kahn hatte im vergangenen Jahr wochenlang für Schlagzeilen gesorgt, nachdem er am 14. Mai am New Yorker Flughafen wegen des Vorwurfs der versuchten Vergewaltigung eines Hotel-Zimmermädchens festgenommen worden war. Er verbrachte nach der Festnahme mehrere Nächte in einem New Yorker Gefängnis, bevor er unter strengen Auflagen in den Hausarrest entlassen wurde.
Ein Strafverfahren stellte die US-Justiz im August ein, da Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Zimmermädchens aufgekommen waren, das “DSK” versuchte Vergewaltigung vorwarf. Ein zivilrechtliches Verfahren läuft aber noch. Im Zuge der Affäre musste Strauss-Kahn als Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) zurücktreten.
lon/mt
EU-Länder verschärfen am Montag Syrien-Sanktionen
22 Februar 2012 von Sonja Keine Kommentare »
Syrische Frachtflüge sollen nicht mehr landen dürfen
BRÜSSEL, 22. Februar (AFP) – Die EU-Länder wollen am Montag bei einem Treffen der Außenminister die Sanktionen gegen Syrien verschärfen. Beschlossen werden sollen ein Landeverbot von syrischen Frachtflügen sowie Einschränkungen für den Handel mit Gold und anderen Edelmetallen, wie EU-Diplomaten am Mittwoch in Brüssel sagten. Flugzeuge mit Passagieren an Bord sollen weiter landen dürfen. Die EU will mit den Sanktionen den Druck auf die Regierung in Damaskus erhöhen und ein Ende der Gewalt gegen die Oppositionsbewegung erzwingen.
Auch die Guthaben der syrischen Zentralbank in der EU sowie manche Transaktionen der Bank werden den Angaben zufolge gesperrt. Sieben weitere Personen sollen zudem mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden. Ein in den vergangenen Wochen diskutiertes Importverbot für syrisches Phosphat wird den Angaben zufolge nicht beschlossen. Syrien verkauft rund 40 Prozent seiner Phosphatausfuhr in die Europäische Union. Diplomaten zufolge hatte sich Griechenland gegen diesen Schritt gesperrt, da das Land ein wichtiger Abnehmer syrischen Phosphats ist.
jdö/mt
Die Geiselnahme von Beslan | Discovery Geschichte (Dokumentation 2009)
22 Februar 2012 von VideoGold.de Keine Kommentare »Bundeswehr und Polizei bauen offenbar Überwachung mit Drohnen aus
22 Februar 2012 von Sonja Keine Kommentare »
“Spiegel”: Bereits 331 Fluggeräte im Einsatz
BERLIN, 22. Februar (AFP) – Bundeswehr und Polizei bauen offenbar die Luftüberwachung mit Drohnen aus. Bereits 331 der unbemannten Fluggeräte sind nach einem Bericht von “Spiegel Online” vom Mittwoch im Einsatz. Darunter seien 37 schwere Hightech-Spione mit einem Gewicht von mehr als 150 Kilogramm. Mit Hochdruck solle die Flotte weiter vergrößert werden, berichtete das Portal unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.
Datenschützer sind laut “Spiegel Online” besorgt über die Entwicklung. Neben militärischen Einsätzen wie zum Beispiel in Afghanistan wurden die Drohnen dem Bericht zufolge von der Polizei auch zur Überwachung der Proteste von Castor-Gegnern oder von Fußballspielen in Sachsen genutzt. Zwar sei der Einsatz schwerer Drohnen mit einem Gewicht von mehr als 25 Kilogramm bislang nur in bestimmten Luftkorridoren zulässig, künftig könnten sie aber möglicherweise auch im normalen, zivilen Luftraum unterwegs sein.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte dazu in Berlin, von der Bundespolizei würden die Drohnen bisher nicht eingesetzt. Einzelne Landespolizeien setzten die Fluggeräte aber für die Verkehrsüberwachung und für Überblickseinsätze ein. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte, die Droheneinsätze durch die Bundeswehr seien “kein Geheimnis”. Es handele sich stets um unbewaffnete Systeme. Richtig sei auch, dass die Bundeswehr stetig bemüht sei, die Möglichkeiten der Nachrichtengewinnung zu verbessern.
Die Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Ulla Jelpke wandten sich in Berlin gegen einen “Ausbau des zivil-militärischen Drohnenfuhrparks”. Sie warfen der Bundesregierung vor, beim Ausbau ihrer Drohnenflotte auf Fragen des Datenschutzes oder der Verhältnismäßigkeit der Mittel keine Rücksicht zu nehmen. “Dem Aufbau einer Spionageflotte für Polizei und Militär erteilen wir eine klare Absage”, hieß es in einer Erklärung.
Den Angaben der Linken-Politiker zufolge werden Drohnen auch zum Aufspüren von Migranten oder von Cannabis-Plantagen eingesetzt. Sie wiesen zudem darauf hin, dass bereits 17 Drohen abgestürzt sein.
bk/eha
Koalition einigt sich in Streit um Solarförderung und Energieeffienz
22 Februar 2012 von Sonja Keine Kommentare »
Vergütung für Solarstrom soll drastisch sinken
BERLIN, 22. Februar (AFP) – Die schwarz-gelbe Koalition hat sich in zwei zentralen Streitfragen beim Thema Energie geeinigt. “Es gibt eine Position zur Fotovoltaik-Vergütung und zur Energieeffizienz-Richtlinie”, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin. Die Details wollen Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Donnerstag in Berlin vorstellen.
Beide Themen sind seit Wochen zwischen Rösler und Röttgen umstritten. Bei der Solarförderung setzt sich Rösler für drastische Einschnitte ein: Die Fördersätze sollen gekürzt und jährlich gedeckelt werden. Bisher erhalten Betreiber einer Solaranlage für ihren Strom über 20 Jahre eine garantierte Einspeisevergütung. Finanziert wird dies über eine Umlage auf alle Stromverbraucher. Die Förderung sinkt automatisch ein- bis zweimal pro Jahr und wurde in den vergangenen Jahren bereits mehrfach zusätzlich gekürzt.
Die Einschnitte bei der Einspeisevergütung sollen nun offenbar drastisch ausfallen. Künftig sollten nur noch 90 Prozent des produzierten Stroms vergütet werden, hieß es in Bundestagskreisen. Wie das “Handelblatt” (Donnerstagsausgabe) berichtete, sollen geplante Kürzungen zudem vorgezogen und verschärft werden.
Demnach wird die Kürzung, die bislang für den 1. Juli vorgesehen ist, auf den 1. April vorverlegt. Zusätzlich solle sie höher ausfallen: Bei kleineren Anlagen, wie sie im Normalfall auf privaten Hausdächern installiert werden, beträgt sie sie laut Bericht 20 Prozent statt 15 Prozent. Für große Freiflächen-Anlagen solle die Vergütung um 30 Prozent sinken.
Die Solarwirtschaft kritisierte diese Kürzungen heftig: “Jetzt steht die Energiewende in Deutschland auf dem Spiel und die Existenz von vielen tausend Arbeitsplätzen in der Solarbranche”, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW). Zusätzliche Einschnitte in der berichteten Größenordnung seien “nicht verkraftbar”.
Die Grünen sehen in den Beschlüssen den “ersten Schritt zum Ausstieg” aus der Förderung von Ökoenergie. Zudem würden mit den Kürzungen bei Freiflächen-Anlagen “just die günstigsten Solaranlagen aus dem Markt gedrängt”, erklärte der energiepolitische Sprecher der Partei, Hans-Josef Fell.
Die Vorschläge zur Energieeffizienz stammen von der Europäischen Kommission. Diese setzt sich dafür ein, den Energieverbrauch in der EU bis 2020 um 20 Prozent zu senken. Beitragen sollen dazu Maßnahmen der Energieversorger: Diese sollen künftig jährlich Einsparungen von 1,5 Prozent des Absatzes bei ihren Kunden vorweisen müssen. Der Absatz würde dabei nicht gedeckelt. Stattdessen gälten Schritte, die bei den Endkunden die Effizienz erhöhen, als Beleg für Einsparungen.
oel/eha
Behörden: Neun Kinder bei NATO-Luftangriff in Afghanistan verletzt
22 Februar 2012 von Sonja Keine Kommentare »
ISAF geht Vorwürfen nach
DSCHALALABAD, 22. Februar (AFP) – Bei einem Luftangriff der NATO im Osten Afghanistans sind nach Angaben der afghanischen Behörden neun Kinder verletzt worden. Wie ein Sprecher der Regierung in der Provinz Nangarhar am Mittwoch sagte, griff ein NATO-Hubschrauber am Morgen eine Schule in der Provinz an. Dabei seien neun Mädchen und der Hausmeister verletzt worden. Fünf der Mädchen mussten demnach ins Krankenhaus. Ein Sprecher der NATO-Truppe ISAF bestätigte den Vorfall zunächst nicht. Die NATO wisse aber von den Vorwürfen und gehe ihnen nach.
Erst vor einer Woche hatte die NATO einen Luftangriff in der Provinz Kapisa nordöstlich von Kabul verteidigt, bei dem nach afghanischen Angaben Anfang Februar acht Kinder getötet wurden. Ein NATO-Kommandeur sagte, der Angriff habe bewaffneten Jugendlichen gegolten, die “eine Bedrohung” dargestellt hätten. Afghanistans Präsident Hamid Karsai sprach dagegen von acht getöteten Kindern. Zivile Opfer in Afghanistan führten in der Vergangenheit bereits mehrfach zu schweren Verstimmungen zwischen der NATO und der Regierung in Kabul.
mid/ju
Und täglich grüßt das Murmeltier – Griechenland erneut „gerettet“
22 Februar 2012 von Frank Meyer Keine Kommentare »Kolumne : Joachim Gauck und die Freiheit
22 Februar 2012 von RSS - Tagesaktuelle Kommentare und Kolumnen zu aktuellen Nachrichten - Commentarist Keine Kommentare » DPA | Matthias Horx von Frankfurter Rundschau zum Thema: Designierter Bundespräsident: Diskussionen um Joachim Gauck Gauck bietet keine moralischen Hülsen, keine wohlklingenden Gewissheiten, sondern Denk-Stücke oder Zweifel. Es erfordert keine große prophetische Gabe um vorauszusagen, dass solch eine Haltung mehr als Unmut erregen wird. Jetzt sind wir alle... |
"Gauck ist die falsche Person"
22 Februar 2012 von RSS - Tagesaktuelle Kommentare und Kolumnen zu aktuellen Nachrichten - Commentarist Keine Kommentare »DPA | Hans-Jochen Tschiche von der Freitag zum Thema: Designierter Bundespräsident: Diskussionen um Joachim Gauck Der frühere Bürgerrechtler und Grünen-Politiker Hans-Jochen Tschiche kritisiert die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten Nun ist es so weit: Joachim Gauck wird Bundespräsident. Die deutsche Öffentlichkeit tut so... Kolumne : Joachim Gauck und die Freiheit |
Erikas Larve
22 Februar 2012 von RSS - Tagesaktuelle Kommentare und Kolumnen zu aktuellen Nachrichten - Commentarist Keine Kommentare »DPA | Holger Witzel von Stern.de zum Thema: Designierter Bundespräsident: Diskussionen um Joachim Gauck Endlich wird auch Westdeutschland gegauckt: Der Mann, den die Stasi "Larve" nannte, soll das Vertrauen in die Demokratie wieder herstellen. Schade drum - um beide. Ein Maskenball. Es war Karneval in Westdeutschland und während die katholischen... Kolumne : Joachim Gauck und die Freiheit "Gauck ist die falsche Person" |
Bei Gauck werden die Linken wieder zu Denunzianten
22 Februar 2012 von RSS - Tagesaktuelle Kommentare und Kolumnen zu aktuellen Nachrichten - Commentarist Keine Kommentare »DPA | Uwe Müller von Welt Online zum Thema: Designierter Bundespräsident: Diskussionen um Joachim Gauck Anders als Gauck ist die Linkspartei noch nicht in der Gegenwart angekommen. Das zeigen die Methoden, mit denen sie jetzt Stimmung gegen ihn macht. Joachim Gauck ist nicht der liebe Gott und Kritik an ihm keine Gotteslästerung. In seinem... Kolumne : Joachim Gauck und die Freiheit "Gauck ist die falsche Person" Erikas Larve |
Sturm, Antisturm, Anti-Antisturm
22 Februar 2012 von RSS - Tagesaktuelle Kommentare und Kolumnen zu aktuellen Nachrichten - Commentarist Keine Kommentare »DPA | Johannes Schneider von Tagesspiegel zum Thema: Designierter Bundespräsident: Diskussionen um Joachim Gauck Verkürzende Zitate, Dramatisierung, böse Fouls - für ihren Umgang mit Joachim Gauck im Netz sind dessen Kritiker zuletzt hart kritisiert worden, auch von anderen Netzautoren. Dass und wie die Gauck-Skeptiker dort jetzt nicht klein beigeben, ist... Kolumne : Joachim Gauck und die Freiheit "Gauck ist die falsche Person" Erikas Larve |
Zockerkönig Rösler – gut geblufft oder hoch gepokert?
22 Februar 2012 von RSS - Tagesaktuelle Kommentare und Kolumnen zu aktuellen Nachrichten - Commentarist Keine Kommentare »DPA | Mike Kleiß von Tagesspiegel zum Thema: Designierter Bundespräsident: Diskussionen um Joachim Gauck Der Vizekanzler probt den Aufstand: Rösler hat hoch gepokert. Medienexperte Mike Kleiß hat den Pokerprofi Michael Keiner befragt. Der bietet eine interessante Analyse - und es gelingt ihm, Röslers Verhalten zu erklären. Ausgerechnet Rösler. Der... Kolumne : Joachim Gauck und die Freiheit "Gauck ist die falsche Person" Erikas Larve |
Rye Patch Gold Corp. meldet aktuellen Stand der Explorationsfortschritte beim Projekt Rochester
22 Februar 2012 von GoldSeiten.de - Aktuelle Marktberichte, Analysen und Kolumnen Keine Kommentare »Teure Energie: Hunderttausenden Haushalten wird der Strom gesperrt
22 Februar 2012 von Frank Meyer Keine Kommentare »Gotta Pay Your Tax (Collectors)
22 Februar 2012 von DoctoRx Keine Kommentare »The Telegraph in the U.K. has a story with a twist about the effects of high tax rates (note ’50p’ means 50%, not 50 pence):
The amount of income tax paid fell sharply last month in the first formal indication that the new 50p higher rate is not raising the expected amount of revenue.
The Treasury received £10.35 billion in income tax payments from those paying by self-assessment last month, a drop of £509 million compared with January 2011. Most other taxes produced higher revenues over the same period.
Senior sources said that the first official figures indicated that there had been “manoeuvring” by well-off Britons to avoid the new higher rate. The figures will add to pressure on the Coalition to drop the levy amid fears it is forcing entrepreneurs to relocate abroad.
Here’s the twist:
However, another Treasury source added that the tax deadline had been extended by two days because of industrial action at HM Revenue and Customs. Therefore, it was too early to begin assessing the revenues raised from the 50p rate of tax…
There’s something about public sector unions and taxes…
Bulle & Bär: Neue Herunterstufungen in Sicht
22 Februar 2012 von Handelsblatt Online Schlagzeilen Keine Kommentare »
Die Ratingagenturen werden bald wieder für Schlagzeilen sorgen. Wachstumsprognosen und Schuldenquoten verändern sich zu schnell, auch ein schwaches Krisenmanagement könnte bald zu neuen Abwertungen führen. Was macht Anglo American mit seinem Platin?
22 Februar 2012 von GoldSeiten.de - Aktuelle Marktberichte, Analysen und Kolumnen Keine Kommentare »Northern Dynasty Minerals Ltd.: Pebble-Partnerschaft veröffentlicht Umweltrahmenbericht
22 Februar 2012 von GoldSeiten.de - Aktuelle Marktberichte, Analysen und Kolumnen Keine Kommentare »Belgische Feuerwehr-Leute greifen das Büro des Premierministers an (Video)
22 Februar 2012 von GoldSeiten.de - Aktuelle Marktberichte, Analysen und Kolumnen Keine Kommentare »INFOKRIEG TV live am 22.2.2012 ab 19:00 Uhr
22 Februar 2012 von Alexander Benesch Keine Kommentare »
Liveübertragung und Aufzeichnungen in der Infokrieg-Mediathek
Heute:
- aktuelle Nachrichten
- Rechtsanwalt Dominik Storr über die Entwicklungen im Fall Kachelmann und dessen Versuch, eine kritische Climate Engineering-Debatte abzuwürgen; die begrenzten Kontrollmöglichkeiten von Piloten
Kurssprung bei Silber ist überfällig
22 Februar 2012 von Goldreporter Keine Kommentare »Börse Frankfurt: Dax bleibt im Minus
22 Februar 2012 von Handelsblatt Online Schlagzeilen Keine Kommentare »
Griechenland scheint ein hoffnungsloser Fall zu werden. Die Ratingagentur Fitch senkte die Bonität des Landes von "C" auf "CCC". Der schwache Einkaufsmanager-Index für den Euroraum dämpft die Stimmung zusätzlich. North Bay Resources Inc. (NBRI) findet während der vorläufigen Phase-1-Exploration auf Monte Cristo sichtbares Gold in Bodenproben
22 Februar 2012 von GoldSeiten.de - Aktuelle Marktberichte, Analysen und Kolumnen Keine Kommentare »Canasil Resources: MAG Silver meldet Silber-/Blei-/Zink-Abschnitte beim Projekt La Esperanza 278 g/t (8,1 oz/t) Silber, 2,8% Blei und 5,8% Zink auf 2,42 m
22 Februar 2012 von GoldSeiten.de - Aktuelle Marktberichte, Analysen und Kolumnen Keine Kommentare »Pan African Resources PLC meldet Halbjahresergebnisse
22 Februar 2012 von GoldSeiten.de - Aktuelle Marktberichte, Analysen und Kolumnen Keine Kommentare »Super Neuigkeiten bei North Bay Resources Inc. – Goldfund auf Monte Cristo Projekt!
22 Februar 2012 von GoldSeiten.de - Aktuelle Marktberichte, Analysen und Kolumnen Keine Kommentare »Freut euch auf Gauck
22 Februar 2012 von RSS - Tagesaktuelle Kommentare und Kolumnen zu aktuellen Nachrichten - Commentarist Keine Kommentare »DPA | Klaus Hillenbrand von taz.de zum Thema: Designierter Bundespräsident: Diskussionen um Joachim Gauck Es geht ein Gespenst um in Deutschland - das Gespenst eines ostdeutschen Pfarrers, der gewagt hat zu sagen, was er denkt. Und das waren Ungeheuerlichkeiten: Joachim Gauck findet, dass ein Bahnhofsneubau möglicherweise eine gute Idee ist. Zwar hat... Kolumne : Joachim Gauck und die Freiheit "Gauck ist die falsche Person" Erikas Larve |
Wir alle sind Griechen
22 Februar 2012 von RSS - Tagesaktuelle Kommentare und Kolumnen zu aktuellen Nachrichten - Commentarist Keine Kommentare » DPA | John Holloway von der Freitag zum Thema: Euro-Krise: Griechenland erhält zweites Rettungspaket Der Zorn, der sich in Athen gegen die Kürzungsprogramme entlädt, ist ermutigend. Wir dürfen nicht einfach zusehen, wie über die Zukunft von Menschen verhandelt wird Ich mag keine Gewalt und glaube nicht, dass durch brennende Banken und... |
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